Elektrokleinstfahrzeuge wie beispielsweise e-Scooter sind ideale Verkehrsmittel für kurze Distanzen und werden oft für die letzte Meile des Weges genutzt. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen urbanen Mobilität. Sie sind leicht zu handhaben, preisgünstig in der Anschaffung und die laufenden Kosten sind minimal. Der Ruf der hippen Tretroller mit Elektroantrieb leidet aber zunehmend in der Öffentlichkeit. Manchmal kommt es zu brenzligen Situationen mit anderen Verkehrsteilnehmern. Daher ist gegenseitige Rücksicht geboten. Für die sichere Handhabung von e-Scootern gibt es Regeln. Diese sollten jedem Nutzer geläufig sein und auch angewendet werden. Sonst drohen Bußgelder und Strafen. Wir zählen hier die wichtigsten Punkte des Gesetzgebers auf.
Die wichtigsten e-Scooter Regeln
1. Alkohol und Drogen
Für e-Scooter Fahrer gelten dieselben Regeln wie beim Autofahren. Bereits ab 0,3 Promille macht man sich strafbar. Bei 0,5 bis 1,09 Promille droht beim ersten Mal ein Bußgeld von 500 €, 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg. Ab 1,1 Promille gibt es 3 Punkte, dazu droht eine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis. Unter 21 Jahren gilt die 0-Promille Grenze, sonst drohen 250 € Bußgeld und 2 Punkte in Flensburg.
Übrigens lohnt sich bei Sharing-Anbietern ein Blick in die AGBs. Diese wurden im Jahr 2022 von den meisten Unternehmen angepasst. So gilt z. B. bei Tier, Lime oder Bolt für alle Nutzer, egal welchen Alters, die 0-Promille Grenze.
2. Musik auf den Ohren
Das Fahren mit beeinträchtigtem Gehör bedingt ein Bußgeld in Höhe von 10 €.
3. Handynutzung ohne Freisprecheinrichtung
Hier gilt die gleiche Regelung wie für Fahrradfahrer: 55 € Bußgeld.
4. Allein Fahren
Jeder ab 14 Jahren darf einen e-Scooter fahren. Aber nur eine Person auf jedem Fahrzeug. Taschen dürfen nicht an den Lenker gehängt oder auf das Trittbrett gestellt werden. Eine Montage von Anhängern ist nicht erlaubt, weil es die Stabilität bei der Fahrt beeinträchtigt.
5. Geschwindigkeit – oder Stau auf dem Radweg
Straßenzugelassene e-Scooter haben eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h. Radfahrer sind oft schneller (23 bis 26 km/h). So kommt es auf gemeinsam genutzten Wegen manchmal zu „Elefantenrennen“. Der Überholvorgang kann so länger dauern als gedacht und somit weitere Verkehrsteilnehmer behindern. Deshalb sollten die Geschwindigkeiten der Umgebung und anderen Verkehrsteilnehmern angepasst werden.
6. Überholen
Ein e-Scooter-Fahrer darf keine anderen Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen. Nebeneinander fahren ist nur dann erlaubt, wenn andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden. Ein Überholen durch Dritte sollte jederzeit möglich sein, also gilt: Hintereinander fahren, wenn es „eng“ wird (Bußgeld ab 20 €) und Fußgänger haben immer Vorrang.
Auch Autofahrer müssen Rücksicht üben: Beim Überholen von Elektrokleinstfahrzeugen, wie auch bei Fußgängern und Rad-Fahrenden gilt ein Mindestüberholabstand von 1,5 m innerorts und 2 m außerorts.
7. Handzeichen
Richtungsänderungen müssen durch Handzeichen angezeigt werden, in Kurven oder schwierigen Situationen aber immer Hand am Lenker lassen. Doch was ist mit Gas geben? Da kann das Handzeichengeben beim Rechtsabbiegen schonmal eine wacklige Angelegenheit werden. Wir plädieren für Blinker am e-Scooter, die einige Hersteller bereits anbieten.
8. Gehwegverbot
Der Gehweg ist für e-Scooter tabu. Es droht ein Bußgeld von 15 bis zu 120 € bei Gefährdung. e-Scooter müssen auf Radwegen, Radfahrstreifen und Schutzstreifen fahren. Sind diese nicht vorhanden, ist die Fahrbahn zu benutzen. Dagegen dürfen Fußgänger auch nicht auf Radwegen gehen oder stehen. In Parks ohne Radweg muss der E-Scooter geschoben werden. Ein ausgeschalteter Motor reicht nicht aus.
Gibt es einen gemeinsamen Geh- und Radweg, der von Fußgängern, Fahrradfahrern und e-Scootern gleichzeitig genutzt werden dürfen, so haben Fußgänger immer Vorrang. Also ist für e-Scooter Vorsicht und Schrittgeschwindigkeit geboten. Fußgänger hingegen sind ebenso angehalten im wahrsten Sinne auch Rücksicht zu nehmen und sich auch mal umschauen.
9. Fahrradzonen
Speziell für Radfahrende eingerichtete Zonen dürfen auch von Elektrokleinstfahrzeugen genutzt werden.
10. Einbahnstraße
Fahren in falscher Richtung (sofern nicht ausdrücklich das Befahren in Gegenrichtung für Radfahrende erlaubt ist) kostet 25 €.
11. Parken
e-Scooter kann man dort abstellen, wo man auch ein Fahrrad parken würde. Parken auf Gehwegen ist erlaubt, wenn andere nicht behindert werden oder Wege versperrt sind. Noch besser: extra eingerichtete Parkflächen für e-Scooter nutzen.
12. Mitnahme im ÖPNV
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr befürwortet die Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), kann dazu allerdings nicht verpflichten. Hier entscheidet das jeweilige Verkehrsunternehmen. In der Regel ist der Transport von zusammengeklappten e-Scootern aber problemlos möglich.
13. Helm
Helmpflicht besteht nicht, wird aber empfohlen. Das Tragen eines Helms senkt das Risiko eines Schädel-Hirn-Traumas erheblich. e-Sooter Fahrer werden leicht übersehen. Aber auch ohne Fremdeinwirkung können Stürze passieren: Bordsteinkanten, Spurrillen, Schlaglöcher sind größere Gefahren als man denkt.
14. Toter Winkel
LKW und PKW-Fahrer müssen beim Rechtsabbiegen Fahrradfahrer und e-Scooter-Fahrer, die geradeaus möchten, passieren lassen. Aber reicht der Schulterblick? Zusätzlich dürfen PKW nur in Schrittgeschwindigkeit abbiegen. e-Scooter-Fahrer sollten tote Winkel meiden und achtsam sein.
15. Versicherungspflicht
Elektrokleinstfahrzeuge müssen eine gültige Versicherungsplakette am Fahrzeug montiert haben, um zu beweisen, dass Versicherungsschutz besteht. Fährt man ohne Versicherungsschutz drohen 40 € Bußgeld und die investiert man doch lieber direkt in eine Jahrespolice.
Eine genaue Übersicht der aktuellen Bußgelder und Strafen inkl. einem Bußgeldrechner zum e-Scooter findet ihr hier: Bußgeld-Info
Eine Zusammenstellung der wichtigsten Vorschriften zur Nutzung von elektrischen Fahrzeugen findet ihr in unserem e-Wiki.